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19.8.2017 :

Gewalt an Kindern und Jugendlichen ÔÇô ein leider stets aktuelles Thema

Gewalt gegen Kinder und Jugendliche hat viele Facetten. Die Kinder- und Jugendanwaltschaft Steiermark setzt sich seit ihrer Gr├╝ndung mit dem Thema Gewalt, deren Auswirkungen und m├Âglicher Verhinderung auseinander.

F├╝r Verbesserungsvorschl├Ąge im rechtlichen Bereich, ├ľffentlichkeitsarbeit, Sensibilisierungskampagnen, Pr├Ąventionsprojekte, aber auch die konkrete Arbeit an Einzelfallen, in denen Kinder und Jugendliche von Gewalt betroffen sind, muss die kija Steiermark viele ihrer Ressourcen einsetzen. War es im Jahr 2009 die Kampagne ÔÇ×H├Ąnde gut, alles gut. Erhebe die Hand gegen das SchlagenÔÇť, so widmete sich die kija Steiermark im Jahr 2010 vor allem der Auseinandersetzung mit ÔÇ×Gewalt in InstitutionenÔÇť. Ausgehend von der medialen Debatte ├╝ber bekannt gewordene Falle in kirchlichen Einrichtungen und einer ganzen Lawine an Reaktionen, wurde die Situation des Umgangs mit Gewaltgeschehen in Unterbringungseinrichtungen beleuchtet.

Nach intensivem fachlichen Austausch mit Expert/innen aus den Bereichen Kinder und Jugend, Opferschutz und Gesundheit verfasste die kija Steiermark gemeinsam mit dem Steirischen Netzwerk gegen sexualisierte Gewalt eine Stellungnahme zur ÔÇ×Gewalt im institutionellen BereichÔÇť. In dieser wurden auch Ma├čnahmen zu Pr├Ąvention und Intervention vorgeschlagen bzw. Forderungen an die politisch Verantwortlichen gestellt. Die Reaktionen auf die Stellungnahme waren seitens der Verantwortungstr├Ąger/innen eher sp├Ąrlich, gerade was die Einleitung konkreter Schritte betrifft. Die kija Steiermark arbeitet weiter daran, in Gesellschaft und Politik das n├Âtige Bewusstsein f├╝r einen ad├Ąquaten Umgang mit institutioneller Gewalt zu schaffen.


Netzwerk gegen Gewalt

Das Steirische Netzwerk gegen sexualisierte Gewalt in der Steiermark besteht schon seit Anfang der 90er-Jahre, hat also eine lange und teilweise auch wechselhafte Geschichte. Es ist eine multiprofessionelle Plattform mit Vertreter/innen aus spezialisierten Einrichtungen ÔÇô sowohl ├Âffentlicher Tr├Ąger/innen als auch privater Vereine und Initiativen aus den Bereichen Kinderschutz, Gewaltschutz und Gewaltpr├Ąvention. Vertreten sind aber auch Mitarbeiter/innen aus den Bereichen Gesundheit, Jugendwohlfahrt, Justiz und Polizei. 

Seit 1997 liegt die organisatorische Leitung und Moderation des Netzwerks bei der Kinder- und Jugendanwaltschaft Steiermark. Aktuell finden drei Mal j├Ąhrlich halbt├Ągige Gro├čgruppentreffen statt, diese Treffen sind ein Forum f├╝r fachlichen Austausch und breite Zusammenarbeit. Weiters gibt es spezialisierte Unter-Arbeitsgruppen, die sich je nach Bedarf zusammenfinden und zusammenarbeiten. Ein Modell, das sich sehr bew├Ąhrt hat.


Arbeitsgemeinschaft Opferschutz

Im Herbst 2010 wurde im Auftrag des damaligen Landeshauptmann-Stellvertreters Siegfried Schrittwieser eine Arbeitsgruppe ÔÇ×OpferschutzÔÇť eingerichtet und damit beauftragt, als Pendant zur kirchlichen Opferschutzkommission Vorschl├Ąge f├╝r eine ÔÇ×Anlaufstelle OpferschutzÔÇť bzw. eine ÔÇ×OpferschutzkommissionÔÇť f├╝r (verj├Ąhrte) Falle von Missbrauch und Gewalt in ├Âffentlichen Einrichtungen zu erarbeiten.

Zur Mitarbeit an den vier Arbeitssitzungen war auch die Kinder- und Jugendanwaltschaft Steiermark eingeladen, die die Leitung der Unterarbeitsgruppe ÔÇ×Ma├čnahmenÔÇť ├╝bernahm. In dieser wurden Ma├čnahmen und Empfehlungen erarbeitet und dem zust├Ąndigen und auftraggebenden Politischen B├╝ro ├╝bergeben.


Psychosoziale und juristische Prozessbegleitung f├╝r Minderj├Ąhrige in der Steiermark

Schon im Jahr 1997 startete die Kinder- und Jugendanwaltschaft Steiermark gemeinsam mit der Rechtsanwaltskammer Steiermark und in Absprache mit der Fachabteilung f├╝r Sozialwesen das Modellprojekt ÔÇ×Kostenlose juristische Prozessbegleitung f├╝r minderj├Ąhrige Opfer von GewaltÔÇť. Sogenannte ÔÇ×Opferanwaltinnen/Opferanw├ĄlteÔÇť wurden ├╝ber Vermittlung der Rechtsanwaltskammer und auf Anforderung durch die Kinder- und Jugendanwaltschaft Steiermark unentgeltlich f├╝r die Dauer eines Strafverfahrens zur Verf├╝gung gestellt.

Bereits die ersten Erfahrungen aus dem Modellprojekt zeigten, dass eine juristische Begleitung eine deutliche Verbesserung der Stellung der minderj├Ąhrigen Opfer bzw. Zeug/innen im Verfahren mit sich brachte, dass aber neben der juristischen auch eine psychosoziale Prozessbegleitung notwendig ist. Nur durch die Kombination aus psychosozialer Begleitung und juristischer Vertretung kann Opfern von Gewalt eine umfassende und bed├╝rfnisgerechte Unterst├╝tzung gew├Ąhrleistet werden. In der ÔÇ×Interministeriellen Arbeitsgruppe ProzessbegleitungÔÇť (IMAG), in der auch die Kinder- und Jugendanwaltschaft Steiermark regelm├Ą├čig vertreten ist, wurden einerseits Standards und Qualit├Ątskriterien erarbeitet und andererseits dem Gesetzgeber Vorschlage zu einer praktikablen Umsetzung einer gesetzlich verankerten Prozessbegleitung unterbreitet.

Seit 1. J├Ąnner 2006 hat durch eine ├änderung der Strafprozessordnung jedes Opfer von Gewalt Anspruch auf kostenlose psychosoziale und juristische Prozessbegleitung. Diese Ver├Ąnderung bedeutet einen Meilenstein im Opferschutz, der dem gro├čen Engagement und der ├ťberzeugungsarbeit der psychosozialen Einrichtungen und der Kinder- und Jugendanwaltschaften zu verdanken ist.

Gerade in der Steiermark kann durch die ausgezeichnete Arbeit der sieben Kinderschutzzentren und ├╝ber den Verein ÔÇ×Rettet das KindÔÇť steiermarkweit minderj├Ąhrigen Opfern von Gewalt und Missbrauch eine qualitativ hochwertige Prozessbegleitung angeboten werden. Die kija Steiermark war und ist wesentlich an der Implementierung der Prozessbegleitung beteiligt und sorgt(e) durch Fortbildungen f├╝r Prozessbegleiter/innen (Curriculum Prozessbegleitung), Fortbildungen f├╝r ÔÇ×Opferanw├Ąltinnen/Opferanw├ĄlteÔÇť, sowie Austausch und Vernetzung auf multiprofessioneller Ebene f├╝r eine flachendeckende und umfassende Begleitung und Betreuung der von Gewalt betroffenen Kinder und Jugendlichen.

Die Kinder- und Jugendanwaltschaft Steiermark sorgt f├╝r eine fl├Ąchendeckende und umfassende Begleitung und Betreuung der von Gewalt betroffenen Kinder und Jugendlichen. Psychosoziale und juristische Prozessbegleitung dient dem Schutz vor sekund├Ąrer Viktimisierung.


Ausz├╝ge aus UN-Kinderrechtskonvention

Artikel 17 ÔÇô Zugang zu angemessener Information

Die Vertragsstaaten erkennen die wichtige Rolle der Massenmedien an undstellen sicher, dass das Kind Zugang hat zu Informationen und Material aus einer Vielfalt nationaler und internationaler Quellen, insbesondere derjenigen, welche die F├Ârderung seines sozialen,  seelischen und sittlichen Wohlergehens sowie seiner k├Ârperlichen und geistigen Gesundheit zum Ziel haben. Zu diesem Zweck werden die Vertragsstaaten

a)    die Massenmedien ermutigen, Informationen und Material zu verbreiten, die f├╝r das Kind von sozialem und kulturellem Nutzen sind und dem Geist des Artikels 29 entsprechen;
b)    die internationale Zusammenarbeit bei der Herstellung, beim Austauschund bei der Verbreitung dieser Informationen und dieses Materials aus einer Vielfalt nationaler und  internationaler kultureller Quellen f├Ârdern;
c)    die Herstellung und Verbreitung von Kinderb├╝chern f├Ârdern
d)    die Massenmedien ermutigen, den sprachlichen Bed├╝rfnissen eines Kindes, das einer Minderheit angeh├Ârt oder Ureinwohner ist, besonders Rechnung zu tragen;
e)    die Erarbeitung geeigneter Richtlinien zum Schutz des Kindes vor Informationen und Material, die sein Wohlergehen beeintr├Ąchtigen, f├Ârdern, wobei die Artikel 13 und 18 zu ber├╝cksichtigen sind.

Das hei├čt:
Die Staaten m├╝ssen sicherstellen, dass die Kinder und Jugendlichen Zugang zu jeglicher Information aus verschiedenen Quellen haben, insbesondere solcher, die zur F├Ârderung der Kinder und Jugendlichen beitr├Ągt. Das beinhaltet, z.B. dass es gen├╝gend  qualit├Ątsvolle B├╝cher f├╝r Kinder und Jugendliche gibt, dass im Radio, Fernsehen und in Zeitungen auch auf die Interessen der Kinder und Jugendlichen eingegangen wird. Gleichzeitig sind Kinder und Jugendliche vor Informationen und Materialien, die ihnen schaden k├Ânnen, zu sch├╝tzen.

Artikel 19 ÔÇô Schutz vor Gewalt, Misshandlung, Vernachl├Ąssigung oder Ausbeutung in der Familie

(1)  Die Vertragsstaaten treffen alle geeigneten Gesetzgebungs-, Verwaltungs-,Sozial- und Bildungsma├čnahmen, um das Kind vor jeder Form k├Ârperlicher oder seelischer Gewaltanwendung, Schadenszuf├╝gung oder Misshandlung, vor Verwahrlosung oder Vernachl├Ąssigung, vor schlechter Behandlung oder Ausbeutung einschlie├člich des sexuellen Missbrauchs zu sch├╝tzen, solange es sich in der Obhut der Eltern oder eines Elternteils, eines Vormunds oder an deren gesetzlichen Vertreters oder einer anderen Person befindet, die das Kind betreut. 

(2)  Diese Schutzma├čnahmen sollen je nach den Gegebenheiten wirksame Verfahren zur Aufstellung von Sozialprogrammen enthalten, die dem Kind und denen, die es betreuen, die erforderliche Unterst├╝tzung gew├Ąhren und andere Formen der Vorbeugung vorsehen sowie Ma├čnahmen zur Aufdeckung, Meldung, Weiterverweisung, Untersuchung, Behandlung und Nachbetreuung in den in Absatz 1 beschriebenen F├Ąllen schlechter Behandlung von Kindern und gegebenenfalls f├╝r das Einschreiten der Gerichte.

Das hei├čt:
Der Staat hat die Pflicht, Kinder und Jugendliche vor Gewalt, Misshandlung, Vernachl├Ąssigung oder Ausbeutung zu sch├╝tzen. Niemand darf Kindern Gewalt zuf├╝gen. 

Artikel 34 ÔÇô Schutz vor sexueller Ausbeutung und sexuellem Missbrauch

Die Vertragsstaaten verpflichten sich, das Kind vor allen Formen sexueller Ausbeutung und sexuellen Missbrauchs zu sch├╝tzen. Zu diesem Zweck treffen die Vertragsstaaten insbesondere alle geeigneten innerstaatlichen, zweiseitigen und mehrseitigen Ma├čnahmen, um zu verhindern, dass Kinder 

a)    zur Beteiligung an rechtswidrigen sexuellen Handlungen verleitet odergezwungen werden;
b)    f├╝r die Prostitution oder andere rechtswidrige sexuelle Praktiken ausgebeutet werden,
c)    f├╝r pornographische Darbietungen und Darstellungen ausgebeutet werden.

Das hei├čt:
Der Staat hat die Pflicht Kinder und Jugendliche vor der sexuellen Ausbeutung und dem sexuellen Miss brauch, einschlie├člich Prostitution und Beteiligung an Pornographie zu sch├╝tzen. Daf├╝r ist auch eine internationale Zusammenarbeit notwendig.

Artikel 35 ÔÇô Schutz vor Kinderhandel und Kindesentf├╝hrung

Die Vertragsstaaten treffen alle geeigneten innerstaatlichen, zweiseitigen undmehrseitigen Ma├čnahmen, um die Entf├╝hrung und den Verkauf von Kindern sowie den Handel mit Kindern zu irgendeinem Zweck und in irgendeiner Form zu verhindern.

Das hei├čt:
Hierbei handelt es sich um die Pflicht des Staates alles zu unternehmen, um die Entf├╝hrung und den Handel von Kindern und Jugendlichen und den Kinderhandel zu verhindern.

Artikel 36 ÔÇô Schutz vor anderen Formen der Ausbeutung

Die Vertragsstaaten sch├╝tzen das Kind vor allen sonstigen Formen der Ausbeutung, die das Wohl des Kindes in irgendeiner Weise beeintr├Ąchtigen.

Das hei├čt:
Der Staat hat die Pflicht Kinder und Jugendliche auch vor allen Formen der Ausbeutung, die nicht in Art 32 bis 35 aufgef├╝hrt sind, zu sch├╝tzen (z.B. medizinische Experimente).

Artikel 37 ÔÇô Verbot der Folter oder unmenschlicher Behandlung, der Todesstrafe undlebenslanger Freiheitsstrafe

Die Vertragsstaaten stellen sicher,

a)    dass kein Kind der Folter oder einer anderen grausamen, unmenschlichen oder erniedrigenden Behandlung oder Strafe unterworfen wird. F├╝r Straftaten, die von Personen vor Vollendung des 18. Lebensjahres begangen worden sind, darf weder die Todesstrafe noch lebenslange Freiheitsstrafe ohne die M├Âglichkeit vorzeitiger Entlassung verh├Ąngt werden;
b)    dass keinem Kind die Freiheit rechtswidrig oder willk├╝rlich entzogen wird. Festnahme, Freiheitsentziehung oder Freiheitsstrafe d├╝rfen bei einem Kind im Einklang mit dem Gesetz nur als letztes Mittel und f├╝r die k├╝rzeste angemessene Zeit angewendet werden;
c)    dass jedes Kind, dem die Freiheit entzogen ist, menschlich und mit Achtung vor der dem Menschen innewohnenden W├╝rde und unter Ber├╝cksichtigung der Bed├╝rfnisse von Personen seines Alters behandelt wird. Insbesondere ist jedes Kind, dem die Freiheit entzogen ist, von Erwachsenen zu trennen, sofern nicht ein anderes Vorgehen als dem Wohl des Kindes dienlich erachtet wird; jedes Kind hat das Recht, mit seiner Familie durch Briefwechsel und Besuche in Verbindung zu bleiben, sofern nicht au├čergew├Âhnliche Umst├Ąnde vorliegen;
d)    dass jedes Kind, dem die Freiheit entzogen ist, das Recht auf umgehenden Zugang zu einem rechtskundigen oder anderen geeigneten Beistand und das Recht hat, die Rechtm├Ą├čigkeit der Freiheitsentziehung bei einem Gericht odereiner anderen zust├Ąndigen, unabh├Ąngigen und unparteiischen Beh├Ârde anzufechten, sowie das Recht auf alsbaldige Entscheidung in einem solchen Verfahren.

Das hei├čt:
Der Staat hat die Pflicht Kinder und Jugendliche vor Folter, grausamen Strafen oder anderer unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung zu sch├╝tzen.

Au├čerdem d├╝rfen f├╝r Straftaten, die vor Vollendung des 18. Lebensjahres begangen worden sind, keine Todesstrafe oder lebenslange Freiheitsstrafe ohne die M├Âglichkeit vorzeitiger Entlassung verh├Ąngt werden.

Jede Freiheitsentziehung darf nur als letztes Mittel und so kurz wie unbedingt n├Âtig angewendet werden.

Wenn Kinder oder Jugendliche inhaftiert werden,  gelten bestimmte Grunds├Ątze wie: Jugendliche und Kinder sind ihrem Alter angemessen zu behandeln und von Erwachsenen getrennt unter zu bringen. Weiters m├╝ssen die Kinder und Jugendlichen die M├Âglichkeit haben, mit ihren Familien in Kontakt zu bleiben und sie m├╝ssen unverz├╝glich Zugang zu einem rechtskundigen oder einem anderen geeigneten Beistand haben.

Artikel 38 ÔÇô Schutz bei bewaffneten Konflikten

(1)  Die Vertragsstaaten verpflichten sich, die f├╝r sie verbindlichen Regeln des in bewaffneten Konflikten anwendbaren humanit├Ąren V├Âlkerrechts, die f├╝r das Kind Bedeutung haben, zu beachten und f├╝r deren Beachtung zu sorgen.

(2)  Die Vertragsstaaten treffen alle durchf├╝hrbaren Ma├čnahmen, um sicherzustellen, dass Personen, die das 15. Lebensjahr noch nicht vollendet haben, nicht unmittelbar an Feindseligkeiten teilnehmen.

(3)  Die Vertragsstaaten nehmen davon Abstand, Personen, die das 15. Lebensjahr noch nicht vollendet haben, zu ihren Streitkr├Ąften einzuziehen. Werden Personen zu den Streitkr├Ąften eingezogen, die zwar das 15., nicht aber das 18. Lebensjahr vollendet haben, so bem├╝hen sich die Vertragsstaaten, vorrangig die jeweils ├Ąltesten einzuziehen.

(4)  Im Einklang mit ihren Verpflichtungen nach dem humanit├Ąren V├Âlkerrecht, die Zivilbev├Âlkerung in bewaffneten Konflikten zu sch├╝tzen, treffen die Vertragsstaaten alle  durch f├╝hrbaren Ma├čnahmen, um sicherzustellen, dass von einem bewaffneten Konflikt betroffene Kinder gesch├╝tzt und betreut werden.

Das hei├čt:
Der Staat hat die Pflicht die Regeln des humanit├Ąren V├Âlkerrechts, die sich auf Kinder und Jugendliche beziehen, selbst zu beachten und daf├╝r zu sorgen, dass sie auch beachtet werden.

Weiters muss der Staat alles M├Âgliche daf├╝r tun, dass Personen unter 15 Jahren weder an Feindseligkeiten teilnehmen noch in die Streitkr├Ąfte eingezogen  werden.

Au├čerdem hat der Staat die Pflicht Kinder und Jugendliche, die von einembewaffneten Konflikt betroffen sind, zu sch├╝tzen und zu betreuen.

Artikel 39 ÔÇô Rehabilitation f├╝r Opfer von Gewalt und Ausbeutung

Die Vertragsstaaten treffen alle geeigneten Ma├čnahmen, um die physische undpsychische Genesung und die soziale Wiedereingliederung eines Kindes zu f├Ârdern, das Opfer irgendeiner Form von Vernachl├Ąssigung, Ausbeutung oder Misshandlung, der Folter oder einer anderen Form grausamer, unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe oder aber bewaffneter Konflikte geworden ist. Die Genesung und Wiedereingliederung m├╝ssen in einer Umgebung stattfinden, die der Gesundheit, der Selbstachtung und der W├╝rde des Kindes f├Ârderlich ist.

Das hei├čt:
Der Staat hat die Pflicht sicherzustellen, dass Kinder und Jugendliche, die Opfer von Vernachl├Ąssigung, Ausbeutung, Misshandlung, Folter oder eines bewaffneten Konflikts geworden sind, geeignete Behandlung f├╝r ihre Wiedereingliederung und Rehabilitation erhalten.

 

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